Meuthen: Gabriel als Wirtschaftsminister nicht geeignet

KV-BODENSEE - 13.01.2016
Berlin, 13. Januar 2015. Die bevorstehende Ministererlaubnis von Sigmar Gabriel für die Übernahme von Kaiser’s/Tengelmann durch Edeka kommentiert der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen: „Dieses ganze Verfahren zeigt, wie wenig Sigmar Gabriel von seinem Ressort als Wirtschaftsminister versteht. Von der ersten Anhörung an wurde deutlich, dass Gabriel kein Interesse und kein Verständnis für wettbewerbsrechtliche und marktpolitische Fragen hat. Dass die Erlaubnis zur Übernahme erteilt werden würde, daraus wurde kein Hehl gemacht. Jetzt will sich Gabriel als Kämpfer für die Angestellten von Kaiser’s/Tengelmann präsentieren und macht noch einige Auflagen für die Sicherung von deren Arbeitsplätzen. Das ist eine reine Nebelkerze und geht offenkundig und gezielt an der eigentlichen Problematik der Wettbewerbsbeschränkung und des Entstehens einer marktbeherrschenden Stellung im Einzelhandel zum Schaden der Produzenten wie der Nachfrager vorbei. Gabriel macht mit seiner Ministererlaubnis eine Entscheidung des Bundeskartellamts ungültig, ohne die Kritikpunkte der Wettbewerbshüter in irgendeiner Weise entkräftet zu haben. Es scheint ihm wichtiger zu sein, einige Edeka und Tengelmann -Treuepunkte zu sammeln, als fairen Wettbewerb und einen funktionierenden Markt sicherzustellen.  Gabriel ist aber nicht Betriebsratschef bei Tengelmann, sondern Bundeswirtschaftsminister. Als solcher ist er leider eine Fehlbesetzung.“ https://www.alternativefuer.de/2016/01/13/meuthen-gabriel-als-wirtschaftsminister-nicht-geeignet/  
Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


Eat ze bugs!

calendar 28.04.2025 user Thorsten Peters
Ein Beitrag von unserem Überlinger Stadtrat Thorsten Peters Faszinierend, was mit modernen LED-Projektoren heute möglich ist! Um bei Nacht beispielsweise den Münsterturm oder das Rathaus stimmungsvoll zu beleuchten, werden bisher Flutlichter eingesetzt. Dabei gibt es gerne hässliche Schlagschat...
right   Weiterlesen

Energiewendetraum - Analyse und Lösungsvorschläge

calendar 27.04.2025 user KV Oberallgäu-Kempten
Der AfD-Kreisverband Oberallgäu-Kempten lädt herzlich ein zum "Energiewendetraum"-Vortrag von Dipl.-Ing. Klaus Richardt mit Diskussion am Sonntag, den 4. Mai um 19 Uhr im Wahlkreisbüro Oberallgäu von Dr. Rainer Rothfuß (MdB), St. Mang Versammlungssaal Gebäuderückseite, Fabrikstr. 4, 87437 K...
right   Weiterlesen

Rückblick auf die Landwirte-Konferenz

calendar 26.04.2025 user KV-BODENSEE
Die stattzeitung.org widmet zwei Artikel unserem agrarpolitischen Symposium vom 12. April: • BLHV-Funktionäre diskutierten mit bei AfD-Bauernsymposium in Salem. • Die AfD und die Bauern in Salem. Gut gemacht! Angenehme Lektüre!
right   Weiterlesen

Großes Kino am 29. April in Wangen-Karsee

calendar 22.04.2025 user KV-BODENSEE
Filmvorführung "Nur ein Piks – im Schatten der Impfung" 29. April 2025 um 19 Uhr in Wangen-Karsee Im Bundestag wurde der Film bereits von der AfD-Fraktion vorgeführt. In Hamburg war das Hansa-Kino unter dem Zensur-Druck der regierungshörigen Antifa zusammengebrochen und hat die Vorführung wie...
right   Weiterlesen

Frohe Ostern!

calendar 19.04.2025 user KV-BODENSEE
Liebe Mitglieder, liebe Freunde, das Osterfest, Symbol der Liebe und der Hoffnung, steht kurz bevor. Doch in diesem Jahr mischt sich eine gewisse Unsicherheit unter die Vorfreude. Wir alle wünschen uns, unsere Kultur und Lebensart zu bewahren und wieder friedlich und sicher zu feiern – so wie wi...
right   Weiterlesen

Stammtisch West

calendar 18.04.2025 user OV Bodenseekreis West
Am Donnerstag, den 24. April 2025 um 18 Uhr ist wieder der AfD-Stammtisch West im Hof Neuhaus. Im ersten Teil berichtet Hans-Diether aus dem Kreistag und dem Gemeinderat. Im zweiten Teil werden wir uns anschauen, warum Einwanderung aus humanitären Gründen nicht funktioniert. Wir freuen uns a...
right   Weiterlesen

Den Verdruss vom Acker in die Politik getragen

calendar 13.04.2025 user KV-BODENSEE
Auf dem gestrigen agrarpolitischen Symposium der AfD Bodensee haben zahlreiche Landwirte ihrem Ärger Luft gemacht. Der aufgestaute Frust kam ungeschminkt bei den drei AfD-Landtagsabgeordneten Emil Sänze, Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker auf dem Podium an und wird von Ihnen ins Parlament getrag...
right   Weiterlesen

Landwirtekonferenz: Vom unabhängigen Unternehmer zum Subventionsempfänger degradiert

calendar 11.04.2025 user KV-BODENSEE
Agrarpolitisches Symposium Samstag, 12. April 2025 um 19 Uhr in Salem-Weildorf, Dorfgemeinschaftshaus, Heiligenbergerstraße 117 Wer nicht nach Salem kommen kann, hat die Möglichkeit, alles online mitzuverfolgen: Wir übertragen die Konferenz in Echtzeit auf YouTube. ➔ zur Kampagnenseite
right   Weiterlesen

Stammtisch Ost

calendar 11.04.2025 user OV Bodenseekreis Ost
Am Donnerstag, den 17. April 2025 um 18 Uhr ist wieder der AfD-Stammtisch Ost in Kressbronn. Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter in gemütlicher Runde! Details bitte per E-Mail erfragen.
right   Weiterlesen

Landwirtekonferenz: Bürokratie und Kontrolle müssen begrenzt werden

calendar 10.04.2025 user KV-BODENSEE
Agrarpolitisches Symposium Samstag, 12. April 2025 um 19 Uhr in Salem-Weildorf, Dorfgemeinschaftshaus, Heiligenbergerstraße 117 Wer nicht nach Salem kommen kann, hat die Möglichkeit, alles online mitzuverfolgen: Wir übertragen die Konferenz in Echtzeit auf YouTube. ➔ zur Kampagnenseite
right   Weiterlesen

Detlev Gallandt lädt ein zum agrarpolitischen Symposium

calendar 10.04.2025 user KV-BODENSEE
Das Einladungsvideo von Detlev Gallandt, dem Sprecher der AfD Bodenseekreis, findet sich auf YouTube, TikTok, Telegram und WhatsApp und darf gerne weiterverbreitet werden! Agrarpolitisches Symposium Samstag, 12. April 2025 um 19 Uhr in Salem-Weildorf, Dorfgemeinschaftshaus, Heiligenbergerstraße ...
right   Weiterlesen

Landwirtekonferenz: Steuerlast und Mindestlohn sind ruinöse Wettbewerbsnachteile

calendar 09.04.2025 user KV-BODENSEE
Agrarpolitisches Symposium Samstag, 12. April 2025 um 19 Uhr in Salem-Weildorf, Dorfgemeinschaftshaus, Heiligenbergerstraße 117 Wer nicht nach Salem kommen kann, hat die Möglichkeit, alles online mitzuverfolgen: Wir übertragen die Konferenz in Echtzeit auf YouTube. ➔ zur Kampagnenseite
right   Weiterlesen

AfD-Bundestagswahlprogramm 2025 AfD-Kernforderungen Bundestagswahl 2025 Kreistagswahlprogramm

 

 

Lust auf mehr? Downloads

Grundsatzprogramm zur Bundestagswahl 2025

Sie können unser Grundsatzprogramm jeweils in einer Lang- und Kurzfassung, sowie das aktuelle Europawahlprogramm 2024 als PDF herunterladen.
Zum betrachten von PDF-Dokumenten muss Ihr Gerät ggf. einen PDF-Reader wie z.B. den Acrobat Reader installiert haben.

up >